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Bundesrätin Calmy-Rey reist in die Demokratische Republik Kongo und nach Tansania 
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey bereist vom 9. bis 13. Februar die Demokratische Republik Kongo sowie Tansania. Sie führt Gespräche mit Regierungsvertretern auf Ministerebene und besucht DEZA-Programme in der ostkongolesischen Provinz Süd Kivu. Im Zentrum der Reise steht die Entwicklungszusammenarbeit namentlich im Bereich Gesundheit.
Interner Link Spezialseite über die Reise nach Afrika

 

House of Switzerland an den Olympischen Spielen
Vom 12. bis 28. Februar 2010 finden im kanadischen Vancouver und Whistler die XXI. Olympischen Winterspiele statt. Das House of Switzerland – das traditionsträchtige offizielle Schweizer Gästehaus an Olympischen Spielen – wird diesmal gleich in doppelter Ausführung präsent sein: mitten in den beiden Zentren der Austragungsorte Vancouver und Whistler wird je ein Schweizer Gästehaus zu Stehen kommen. 
http://www.houseofswitzerland.org/de/home.html Weitere Informationen

 

Ministerkonferenz Interlaken
Um die Reform des Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) voranzubringen, führt die Schweiz deshalb am 18. - 19. Februar 2010 in Interlaken eine Ministerkonferenz der 47 Europarats-Mitgliedstaaten durch. Dieser Anlass bildet einen der Schwerpunkte der Schweizer Europarats-Präsidentschaft, die im November 2009 begonnen hat. 
Interner Link Spezial Seite Interlaken Konferenz

 

Medienmitteilungen / Reden / Interviews
Dossiers

4. Weltkongress gegen die Todesstrafe - 24.-26. Februar, Genf
Die Schweiz ist Gastgeberin dieses Kongresses, der zum Ziel hat, wirksame Handlungsstrategien für die Abschaffung der Todesstrafe zu entwickeln. Das Engagement für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe ist eine Priorität der schweizerischen Menschenrechtsaussenpolitik.
http://www.abolition.fr/fr/congres/4eme-congres-mondial-contre-la-peine-de-mort 4. Weltkongress gegen die Todesstrafe (fr/en)
Interner Link Menschenrechte und humanitäre Politik

 

 

Erdbeben in Haiti – Aktivitäten der humanitären Hilfe vor Ort 
Das schwere Erdbeben in Haiti hat Schäden von enormem Ausmass verursacht. Die Nothilfe, die die Schweiz unverzüglich zur Verfügung gestellt hat, ergänzt die bestehende Hilfe, die weitergeführt und ausgebaut werden soll.
http://www.deza.admin.ch/de/Dossiers/Die_Humanitaere_Hilfe_im_Einsatz/Item_185254 Dossier mit Videos und Fotos

 

Volksabstimmung vom 29.11.2009: für ein Minarettverbot
Die Schweizer Stimm-bürgerinnen und Stimmbürger sowie die Kantone haben die Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten» am 29.11.2009 mehrheitlich angenommen. Der Bundesrat respektiert diesen Entscheid. Damit wird der Bau neuer Minarette in der Schweiz verboten. Die vier bestehenden Minarette bleiben erhalten. Auch Moscheen können weiterhin errichtet werden. Musliminnen und Muslime in der Schweiz können ihren Glauben also wie bisher leben und allein oder gemeinsam mit anderen praktizieren.
Interner Link Dossier

 

Die Schweiz übernimmt den Vorsitz des Europarates
Die Schweiz übernimmt vom 18. November 2009 bis zum 11. Mai 2010 für 6 Monate den Vorsitz des Ministerkomitees des Europarats. Ihre drei Schwerpunkte sind der Schutz der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit, die Stärkung der demokratischen Institutionen sowie die Erhöhung der Transparenz und Effizienz des Europarats. 
Interner Link Dossier

 

 

Die Schweiz richtet den Frankophoniegipfel 2010 in Montreux aus
An der 25. Sitzung der Ministerkonferenz der französischsprachigen Länder, die am 15. und 16. Dezember 2009 in Paris stattfand, wurde die Schweiz zum Gastland für den nächsten Frankophoniegipfel vom Oktober 2010 gewählt. Der 13. Gipfel, der in Montreux abgehalten wird, findet im gleichen Jahr statt, in dem die Frankophonie ihr 40-jähriges Bestehen feiert. Vor dem Gipfel findet eine Ministerkonferenz der französischsprachigen Länder statt.
Interner Link Medienmitteilung vom 16.12.2009 

 

Aussenpolitischer Bericht 2009
Zentrale aussenpolitische Ziele wie Sicherheit und Wohlfahrt hängen massgebend von einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit und der Ordnungskraft des internationalen Systems ab. Gleichzeitig ist diese Zusammenarbeit komplexer und anspruchsvoller geworden. Der am 2. September 2009 vom Bundesrat verabschiedete diesjährige Aussenpolitischen Bericht hält darum fest, dass zur effizienten und wirksamen Interessenvertretung der Schweiz im internationalen Kontext eine starke, aktive Aussenpolitik notwendig ist.
Interner Link Der Bericht